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02.12.2011

Social Media – auch hier herrscht die Impressumspflicht!

§ 5 des Telemediengesetztes (TMG) gibt vor: Auch auf Profilen bei Facebook, Google+, Twitter & Co. besteht für gewerblich genutzte Seiten die allgemeine Impressumspflicht.

Gibt es vielleicht schon bald die nächste Abmahnwelle – diesmal bei Social-Media-Profilen? Keiner weiß es … Für Unternehmen, die im Social Web auf Rechtssicherheit setzen wollen, gilt es einige Dinge zu beachten!

Die „Zwei-Klick-Regel“:

Mit einem Urteil aus dem Jahr 2006 gibt der Bundesgerichtshof (BGH) vor, dass die Darstellung eines Impressums auf einem Firmenprofil von jeder Unterseite  aus mit zwei einfachen Klicks zu erreichen sein muss. Diese Regelung hat erhebliche Auswirkung auf die so gängige Einbindung eines Links zur Homepage und deren Impressum auf der „Info“-Seite bei Facebook: Zwar ist die Einbindung per Link prinzipiell möglich, allerdings muss der Link in diesem Fall direkt auf das Impressum der Homepage leiten. Ansonsten benötigt der Nutzer von einer Unterseite aus genau drei Links zum Impressum: „Info“ » Homepage » Impressum – ein Link zuviel für den BGH.

Erkennbarkeit:

Das TMG regelt auch, dass ein Impressum und somit die Herkunftsangaben leicht zu erkennen sein müssen. Das Kammergereicht Berlin urteilte 2007, dass die Bezeichnungen „Über mich“ oder „Impressum“ dieser Pflicht genügen. Ganz im Gegensatz dazu sind nach einem Urteil des Landgerichtes Aschaffenburg die Bezeichnungen „Info“ und „Nutzerinformationen“ irreführend und somit abmahnfähig!

Zusammenfassend: Was gilt es für Unternehmen zu beachten, die eine Präsenz auf einer Social-Media-Plattform betreiben?

  • Für gewerbliche Social-Media-Profile besteht eine Impressumspflicht, ansonsten droht ein Streitwert von bis zu 5.000 €
  • Das Impressum kann als Link eingebunden werden
  • Ein Impressum kann auch als ausgeschriebene Angabe aller Informationen vorliegen
  • Impressum als Link: Möglich! Hier gilt die Zwei-Klick-Regel
  • Der Link muss deutlich als Impressum gekennzeichnet sein. Auch ausgeschriebene Herkunftsangaben sollten dementsprechend benannt sein
  • Inhalt des Impressums: eine aktuelle Unternehmensadresse, eine Telefonnummer, eine E-Mail-Adresse, ein aktueller Ansprechpartner und die Steuernummer

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